Letzte deutsche Online Casino Lizenzen abgelaufen

Ist das Online Glücksspiel in Deutschland eigentlich legal oder nicht? Das ist eine Frage, die sich Online Casino Spieler immer wieder stellen. Schließlich möchte ja niemand dem Gesetz in die Quere kommen – bzw. man würde es gerne wissen, ob man sich nun zu verantworten hat oder nicht. Es gab tatsächlich innerhalb Deutschlands Lizenzen, die das Anbieten von Online Glücksspiel erlaubten, diese sind jedoch längst abgelaufen. Wir bringen etwas Licht ins Dunkel der rechtlichen Situation der Online Casinos in Deutschland.

Der Sonderfall Schleswig-Holstein

Glücksspiel Regulierung ist in Deutschland Angelegenheit der Bundesländer. Bis 2011 war die Lage klar: kein Online Glücksspiel in Deutschland erlaubt. Ein Verbot im Internet ist jedoch nicht so einfach geltend zu machen, deshalb gab es wohl schon damals im Ausland ansässige Online Casinos, die sich darüber hinwegsetzten. Sowieso betraf der Großteil der Gesetzgebung die Regulierung von landbasierten Casinos und Lotterien.

Klarheit schaffen sollte der ab 2012 geltende 1. Glücksspieländerungsvertrag, den alle Bundesländer ratifizierten – außer Schleswig-Holstein! Die damalige CDU und FDP Koalition im nördlichsten deutschen Landtag beschloss, 5-Jahres-Lizenzen für das Betreiben von Online Casinos zu vergeben, weil sie sich davon Steuereinnahmen in Millionenhöhe versprachen. Diese Entscheidung wurde von den anderen Bundesländern scharf kritisiert.

grau, grauer, rechtliche Grauzone

Obwohl der Schleswig-Holsteiner Landtag im Folgejahr zurückruderte, wurden die Lizenzen aber dennoch vergeben und waren bis 2017 gültig. Da das Spielen in Online Casinos jedoch auch unter den Deutschen extrem beliebt geworden ist, Tendenz steigend, ist jedem klar, dass eine umfassende Glücksspielreform kommen wird, vorzugsweise auf deutschlandweiter oder sogar EU-weiter Ebene.

Solche Dinge dauern jedoch. Bis die Situation geklärt ist, stehen sich Länder und Online Casinos an gegensätzlichen Standpunkten gegenüber und jeder glaub sich im Recht. Die Bundesländer finden, dass die Betreiber der Online Casinos gegen das deutsche Gesetz verstoßen, indem sie sich über das Verbot in 15 Ländern hinwegsetzen und auch im 16. Bundesland weiter machen, obwohl die Lizenzen abgelaufen sind.

Online Casino anbieten ist eine Dienstleistung

Und wie kommt es, dass sich die Betreiber der Online Casinos auf dem deutschen Markt angesichts dieser Vorwürfe so total entspannt geben? Ganz einfach, sie finden nämlich, dass das deutsche Verbot selbst nicht rechtens ist und gegen nichts weniger als das Europarecht verstößt! Einer der vier wichtigen Grundsätze der EU ist nämlich die Dienstleistungsfreiheit. Demnach haben Angehörige eines EU-Staats das Recht, ihre Dienstleistungen auch in jedem anderen Mitgliedsstaat anzubieten.

Malta und Deutschland sind beide in der EU, die meisten Online Casinos operieren unter maltesischer Lizenz und sollten daher auch völlig legal ihre Dienstleistungen in anderen EU-Ländern anbieten dürfen. Und ist das Anbieten von Online Casino Spielen nicht eindeutig eine Dienstleistung?

Spieler brauchen sich keine Sorgen zu machen

Wir vermuten, dass in diesem Streitfall nur der Europäische Gerichtshof, die oberste Justizgewalt in der EU, eine Entscheidung treffen kann, die auch von den Gegnern der Online Casinos akzeptiert wird. Bis dahin gibt es Übergangsregelungen und heiße Diskussionen über den neuen Glücksspielvertrag, der hoffentlich endlich Klarheit und Frieden bringen wird.

Für die Besucher der in Deutschland angebotenen Online Casinos bedeutet das erstmal nichts Neues – von dem Streit sind sie nicht direkt betroffen, da lediglich das Anbieten von Online Glücksspiel als illegal gelten soll, nicht aber die Nutzung dieses Angebots. Es kann also beruhigt weitergespielt werden in der Hoffnung, dass die EU-Dienstleistungsfreiheit bald auch wirklich für alle Dienstleister, also auch für die Online Casinos, anerkannt wird!